Die Aufarbeitung der Straßenbaumaßnahme am Berner Heerweg wirft immer mehr Fragen auf.
Der Senat bestätigt inzwischen, dass die ursprüngliche Planung, auf deren Grundlage bereits im November 2019 neun Straßenbäume gefällt wurden, später verworfen wurde. Die Kosten der nicht mehr nutzbaren Planung belaufen sich nach Angaben des Senats auf 148.512,58 Euro.
Besonders bemerkenswert: Noch 2019 wurden die Bäume gefällt, weil die Planung nach Angaben des Senats bereits abgeschlossen war. Die Fällungen erfolgten deshalb vorsorglich außerhalb der Schonzeit.
Nur ein Jahr später kam die Kehrtwende. Nach einem Beschluss der Hamburgischen Bürgerschaft wurden alle noch nicht im Bau befindlichen Projekte überprüft. Am 12. November 2020 erhielt der Realisierungsträger die Mitteilung, dass die Planungen am Berner Heerweg angepasst werden müssen.
Damit stellt sich eine einfache Frage: Warum wird eine abgeschlossene Planung überhaupt wieder aufgeschnürt?
Wenn eine Planung tatsächlich fertig war und sogar Baumfällungen rechtfertigte, hätte sie anschließend umgesetzt werden müssen. Stattdessen wurden Bäume gefällt, Planungsmittel ausgegeben und anschließend die Grundlage der Maßnahme wieder verändert.
Für die Bürger ist das schwer nachvollziehbar. Neun Straßenbäume sind dauerhaft verschwunden. Gleichzeitig wurden mehr als 148.000 Euro für Planungen ausgegeben, die letztlich im Papierkorb landeten.
Der Fall zeigt ein grundsätzliches Problem: Erst wird geplant, dann werden Fakten geschaffen und anschließend wird die Planung wieder geändert. So entsteht weder Vertrauen in politische Entscheidungen noch ein verantwortungsvoller Umgang mit Steuergeld und Stadtgrün.
Quelle: Bürgerschaftsdrucksache 23/4370
