Rund um den Erntingweg im Umfeld des Einkaufszentrum Bramfeld wächst der Unmut. Viele Anwohnerinnen und Anwohner berichten seit Langem von einem zunehmenden Parkdruck in ihrem Wohngebiet. Ursache sei vor allem, dass Kundinnen und Kunden des Einkaufszentrums ihre Fahrzeuge regelmäßig im Erntingweg abstellen, um Parkgebühren zu umgehen. Die Folgen sind spürbar: freie Stellplätze für Anwohnende werden rar, die Situation eskaliert immer wieder in ordnungswidriges Parken.
Besonders problematisch ist das häufige Abstellen von Fahrzeugen auf Gehwegen. Fußgängerinnen und Fußgänger – darunter Kinder, ältere Menschen und mobilitätseingeschränkte Personen – müssen nicht selten auf die Fahrbahn ausweichen. Das beeinträchtigt nicht nur die Wohnqualität, sondern stellt auch ein erhebliches Risiko für die Verkehrssicherheit dar.
Bewohnerparken bislang kein Thema
Wie aus der Antwort des Senats auf eine entsprechende Anfrage hervorgeht, wurde das Umfeld des Einkaufszentrums Bramfeld bislang noch nicht im Hinblick auf die Einführung einer Anwohner- bzw. Bewohnerparkregelung untersucht. Eine konkrete Prüfung oder Planung existiert derzeit also nicht.
Grundsätzlich liegt die Zuständigkeit für die Einrichtung, Planung und spätere Bewirtschaftung von Bewohnerparkgebieten beim Landesbetrieb Verkehr (LBV). Dieser arbeitet dabei eng mit den Straßenverkehrsbehörden der Polizei zusammen, die letztlich die verkehrsrechtlichen Anordnungen erlassen. Im Planungsprozess wären zudem die zuständigen Bezirksämter einzubinden. Welche Kriterien für die Einführung von Bewohnerparken maßgeblich sind, ist in früheren Drucksachen geregelt (unter anderem Drs. 22/15997).
Kontrollen statt Lösungen?
Der Senat verweist in seiner Antwort vor allem auf die laufenden Kontrollen durch die Polizei. Ordnungswidrigkeiten würden regelmäßig festgestellt und konsequent geahndet; bei besonderen Gefährdungen würden im Einzelfall weitere Maßnahmen getroffen. Für viele Anwohnerinnen und Anwohner greift das jedoch zu kurz: Kontrollen lindern die Symptome, lösen aber nicht das strukturelle Problem des dauerhaften Parkdrucks.
Bedarf an klaren Maßnahmen
Aus Sicht der Betroffenen braucht es mehr als punktuelle Kontrollen. Ob eine Anwohnerparkregelung, zeitlich begrenzte Parkzonen, bauliche Maßnahmen gegen Gehwegparken oder andere verkehrsrechtliche Instrumente – entscheidend ist, dass der Bereich endlich systematisch geprüft wird. Der Erntingweg steht exemplarisch für ein Problem, das in vielen Quartieren rund um große Einkaufszentren entsteht: Ohne klare Regeln leidet am Ende das Wohnumfeld.
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