In den letzten Monaten habe ich als Mitglied im Haushaltsausschuss viele Stunden im Rathaus verbracht und die Haushaltsberatungen intensiv verfolgt. Jedes Ressort wurde dabei mindestens einmal ausführlich besprochen. Nun präsentiert die CDU-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft ihre Ideen, um Hamburg gezielt voranzubringen: Sie setzt auf Lösungen, die Hamburgs Herausforderungen direkt anpacken – von mehr Grünflächen und Entlastungen im Wohnungsbau bis hin zu Verbesserungen bei Mobilität und Schwimmförderung. Für die Haushaltsberatungen 2025/2026 liegt ihr Fokus darauf, Hamburg lebenswerter, sicherer und familienfreundlicher zu gestalten.
CDU-Forderungen für Hamburg:
- Grünflächen pflegen und Parks erhalten – Mehr Mittel für die Bezirke zur Pflege von Grünanlagen und zur Baumpflanzung, um Hamburgs grünen Charakter zu sichern.
- Grunderwerbsteuer senken – Abbau der Steuer auf 3,5 % statt der aktuell hohen 5,5 %, um Wohnraum zu entlasten und Bauvorhaben zu fördern.
- Sichere Schwimmfähigkeit für Kinder – Mobile Schwimmcontainer in den Stadtteilen, damit Kinder frühzeitig schwimmen lernen, auch wenn ein Schwimmbad nicht in der Nähe ist.
- Effiziente Elektromobilität – Vorrang für die Umrüstung der bestehenden Busflotte auf Elektroantrieb, um Kosten zu sparen und den Ausbau zu beschleunigen.
- Förderung von Startups – Einrichtung eines „Reallabors“, das Startups ein Umfeld bietet, um ihre Ideen unter realen Bedingungen zu testen und die Innovationskultur Hamburgs zu stärken.
- Unterstützung von Sportvereinen – Ein Förderprogramm zur Schaffung von hauptamtlichen Stellen, um Ehrenamtliche zu entlasten und die Arbeit der Vereine zu stärken.
Einige CDU-Anträge für die Haushaltsberatung 2025/2026:
- Umrüstung der Busse auf Elektroantrieb
- Einrichtung eines „Reallabors“ für Startups
- Förderung hauptamtlicher Stellen in Sportvereinen
- Ausbau der Park+Ride-Kapazitäten
- Förderung von Stromspeichern
- Besserer Schutz durch zusätzliche Polizeikräfte und Unterstützung für die Wasserschutzpolizei
- Maßnahmen für die Verbesserung der Verkehrssicherheit
- Entwicklung eines umfassenden Konzeptes für ein NFL-Spiel in Hamburg
- Intensivierung der Wirtschaftsförderung in den Bezirken
- Unterstützung der Rohstoffforschung und Schaffung eines Kreislauf-Forschungsinstituts
Diese Anträge sollen Hamburg lebenswerter machen und gezielte Lösungen bieten, die Hamburgs Zukunft nachhaltig prägen.
