Die CDU-Fraktion hat einen Antrag in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht, um dem Rückgang öffentlicher Altglascontainer-Standorte entgegenzuwirken. Ziel ist es, die wohnortnahe Entsorgung von Altglas zu sichern und insbesondere dort neue Sammelmöglichkeiten zu schaffen, wo in den vergangenen Jahren Containerstandorte weggefallen sind.
Aus Sicht der CDU-Fraktion ist eine funktionierende Wertstoffsammlung ein wesentlicher Baustein der Kreislaufwirtschaft. Viele Hamburgerinnen und Hamburger seien bereit, ihren Beitrag zum Recycling zu leisten. Voraussetzung dafür sei jedoch eine gut erreichbare Entsorgungsinfrastruktur. Gerade für ältere Menschen sowie Personen mit Mobilitätseinschränkungen stellten längere Wege zu den nächsten Altglascontainern häufig eine erhebliche Hürde dar.
Anlass für den Antrag sind unter anderem Standortverluste in verschiedenen Stadtteilen. So wurden beispielsweise die Altglascontainer am Kaufland-Standort in Bramfeld entfernt, ohne dass bislang ein gleichwertiger Ersatz geschaffen wurde. Nach Auffassung der CDU-Fraktion drohen dadurch Versorgungslücken, die nicht nur die Recyclingquoten beeinträchtigen, sondern auch zu mehr Fehlwürfen im Restmüll führen können.
Mit dem Antrag fordert die CDU-Fraktion den Senat auf, ein Förderprogramm für Altglascontainer auf privaten Grundstücken zu entwickeln. Insbesondere Einzelhandelsstandorte mit größeren Parkflächen könnten aus Sicht der Fraktion geeignete Standorte für zusätzliche Depotcontainer sein. Solche Flächen seien häufig gut erreichbar, verfügten über ausreichend Platz und könnten problemlos in bestehende Alltagswege integriert werden.
Vorgeschlagen wird unter anderem eine finanzielle Unterstützung für die Herrichtung von Stellflächen, notwendige bauliche Anpassungen, Beschilderungen sowie Maßnahmen gegen Vermüllung und illegale Beistellungen. Gleichzeitig sollen klare Rahmenbedingungen für private Grundstückseigentümer geschaffen werden, etwa zu Haftungsfragen, Reinigungspflichten oder Leerungsintervallen.
Darüber hinaus soll der Senat gemeinsam mit der Stadtreinigung Hamburg und den Bezirksämtern gezielt nach geeigneten Standorten suchen. Priorität sollen dabei Quartiere erhalten, in denen Altglascontainer in den vergangenen Jahren weggefallen sind oder die Entsorgungswege für viele Anwohner inzwischen zu lang geworden sind.
Mit dem Antrag möchte die CDU-Fraktion die wohnortnahe Wertstoffsammlung stärken, Recyclingpotenziale besser nutzen und die Entsorgungsinfrastruktur insbesondere in dicht besiedelten Stadtteilen wieder verbessern. Der Senat soll nun die Voraussetzungen für ein entsprechendes Förderprogramm prüfen und der Bürgerschaft über die Umsetzung berichten.
