Die Kostenexplosion beim Zentrum für Ressourcen und Energie (ZRE) der Stadtreinigung Hamburg beschäftigt mich bereits seit längerer Zeit. Nun hat der NDR erneut über das Großprojekt berichtet und mich dazu interviewt. Im Mittelpunkt standen neue Erkenntnisse aus meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage: Bereits 2023 gingen zwei anonyme Hinweisschreiben in der Senatskanzlei von Bürgermeister Peter Tschentscher ein.
Das ist besonders brisant, weil die Kosten für das ZRE massiv gestiegen sind. Ursprünglich waren für die Anlage 234 Millionen Euro vorgesehen, inzwischen werden Kosten von bis zu 780 Millionen Euro erwartet. Auch der ursprüngliche Zeitplan konnte nicht eingehalten werden.
NDR fragt nach: Was war wann bekannt?
Für den NDR-Beitrag habe ich erläutert, warum die Vorgänge aus dem Jahr 2023 aus meiner Sicht genauer aufgearbeitet werden müssen. Denn die anonymen Schreiben enthielten Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten beim ZRE.
Nach Angaben des Senats wurden die Hinweise von der zuständigen Umweltbehörde geprüft. Dabei wurden tatsächlich Vergabeverstöße festgestellt. Die Stadtreinigung habe daraufhin Maßnahmen ergriffen.
Damit stellt sich aber weiterhin die Frage: Was wusste die Senatskanzlei zu welchem Zeitpunkt und wie konsequent wurden die damaligen Hinweise verfolgt?
Genau darüber habe ich mit dem NDR gesprochen.
Meine Position: vollständige Transparenz
Für mich ist klar: Bei einem Großprojekt mit einer derartigen Kostenentwicklung müssen die Vorgänge vollständig aufgearbeitet werden. Deshalb habe ich gegenüber dem NDR erneut deutlich gemacht, dass sämtliche Unterlagen im Zusammenhang mit den Hinweisschreiben offengelegt werden sollten.
Nur so lässt sich nachvollziehen, welche konkreten Informationen bereits 2023 vorlagen, wie damit umgegangen wurde und welche Konsequenzen daraus gezogen wurden.
Ich werde die Entwicklung beim ZRE deshalb weiterhin kritisch begleiten und mit parlamentarischen Anfragen für Transparenz sorgen. Die Hamburgerinnen und Hamburger haben bei einem Projekt dieser Größenordnung ein Recht darauf zu erfahren, wie es zu dieser Kostenentwicklung kommen konnte und wer zu welchem Zeitpunkt über Probleme informiert war.
Den vollständigen NDR-Beitrag mit meinem Interview gibt es hier: https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/kostenexplosion-bei-recyclingzentrum-wann-war-der-buergermeister-informiert,muell-422.html
