Die Schließung der Miamedes-Praxis in der Gründgensstraße beschäftigt weiterhin zahlreiche ehemalige Patientinnen und Patienten. Viele benötigen ihre Patientenakten für die weitere medizinische Behandlung, einen Arztwechsel oder zur Dokumentation ihrer Krankengeschichte. Doch offenbar kommen zahlreiche Betroffene trotz entsprechender Anträge weiterhin nicht an ihre Unterlagen.
Nachdem ich mich an die zuständigen Stellen gewandt hatte, wurde Betroffenen unter anderem empfohlen, sich an den Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit zu wenden. Mehrere ehemalige Patienten sind diesem Hinweis gefolgt und haben dort Auskunftsersuchen beziehungsweise Beschwerden eingereicht.
Nun liegen erste Antworten der Datenschutzbehörde vor. Diese zeigen, dass die Situation weiterhin ungeklärt ist. Die Behörde bestätigt, dass sich der datenschutzrechtliche Anspruch auf Auskunft oder eine Kopie der Patientenakte grundsätzlich gegen die verantwortlichen niedergelassenen Ärzte beziehungsweise Praxisinhaber richtet. Genau diese Verantwortlichen zu ermitteln und zu erreichen, erweise sich im Fall des Miamedes-Standortes in der Gründgensstraße jedoch als problematisch.
Als Grund nennt die Datenschutzbehörde unter anderem, dass die ursprünglich angekündigte Fortführung der Praxis durch einen neuen Praxisinhaber, über die auch berichtet worden war, letztlich nicht zustande gekommen sei. Dadurch sei derzeit unklar, wer die datenschutzrechtlichen Auskünfte erteilen und die Patientenakten herausgeben kann.
Die Behörde teilt weiter mit, dass aktuell Gespräche geführt werden, um diese Fragen zu klären. Betroffene sollen informiert werden, sobald feststeht, an wen sie sich mit ihren Auskunftsersuchen wenden können. Eine konkrete Lösung oder einen Zeitpunkt für die Herausgabe der Unterlagen nennt die Behörde bislang jedoch nicht.
Für die betroffenen Patientinnen und Patienten ist diese Situation äußerst unbefriedigend. Monate nach der Schließung der Praxis herrscht weiterhin Unsicherheit darüber, wer für die Herausgabe der Akten verantwortlich ist. Während die Patienten ihre Unterlagen dringend benötigen, scheint bislang keine Stelle in der Lage zu sein, die Herausgabe sicherzustellen.
Aus meiner Sicht ist dieser Zustand nicht akzeptabel. Patienten dürfen nach der Schließung einer Arztpraxis nicht mit ihren Gesundheitsdaten allein gelassen werden. Es muss schnell Klarheit geschaffen werden, wer die Verantwortung trägt und wie die rechtmäßigen Ansprüche der Betroffenen durchgesetzt werden können.
Daher meine Bitte an alle ehemaligen Patientinnen und Patienten der Miamedes-Praxis:
- Haben Sie Ihre Patientenakte inzwischen erhalten?
- Haben Sie einen Antrag gestellt und bislang keine Antwort bekommen?
- Wurden Sie ebenfalls auf eine spätere Klärung vertröstet?
- Welche Erfahrungen haben Sie bei der Anforderung Ihrer Unterlagen gemacht?
Bitte melden Sie sich unter:
Ich möchte mir einen Überblick über das Ausmaß des Problems verschaffen und werde das Thema gegenüber den zuständigen Stellen weiter verfolgen.
