Nico Timpner berichtet für die CDU über die jüngste Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld–Steilshoop–Farmsen-Berne und fasst die wichtigsten Themen für Sie zusammen. Von Diskussionen um Gedenksteine über Straßenreparaturen bis hin zu Entsiegelungsprojekten – das waren die zentralen Punkte der Sitzung.
In der aktuellen Sitzung des Regionalausschusses wurde zunächst über die Umsetzung der Gedenksteine im Rahmen der U5-Baustelle berichtet. Ulrike Bahnsen von der Stadtteilkonferenz Bramfeld wünschte sich, dass die Steine künftig mit Kommentierungen versehen werden, um die historischen Hintergründe besser zu erläutern. Die entsprechende Ausarbeitung der Stadtteilkonferenz ist bereits an die Bezirksversammlung übergeben und soll im nächsten Hauptausschuss behandelt werden. Dieter Bauermeister regte ergänzend an, das Laub regelmäßig von den Gedenksteinen zu entfernen, um ihre Sichtbarkeit zu gewährleisten.
Ein weiterer Punkt betraf Kritik aus dem Stadtteil: Eine Bürgerin äußerte Vorwürfe gegen Beamte des Polizeikommissariats 36. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Herr Buttler, wies darauf hin, dass solche Beschwerden an die zuständigen Stellen – insbesondere das Dezernat Interne Ermittlungen – zu richten seien. Der Ausschuss selbst sei dafür nicht zuständig.
Mehrere Eingaben wurden vertagt, so unter anderem die Hochbahneingabe zum Thema Bodenleitsysteme (TOP 4.1), die Schlaglöcher an der Pferdekoppel (4.2) sowie die Zuwegung zum Einkaufszentrum EKT (5.3). Letztere soll nun in Abstimmung mit dem Eigentümer weiterverfolgt werden. Die Verwaltung kündigte an, die Schlaglöcher bis Ende nächster Woche zu beseitigen.
Die Eingabe zum Thema Müllbehälter am Grootmoor (4.3) wurde an die Stadtreinigung Hamburg weitergeleitet mit der Bitte zu prüfen, wo zusätzliche Papierkörbe sinnvoll wären.
Unter TOP 5.1 wurde die Zubenennung von „Steilshoop 12“ zum „Fritz-Flinte-Ring“ ohne Änderungen angenommen. Der Antrag zur Saseler Straße (5.2) wurde vertagt – während die SPD keinen Prüfbedarf sah, brachte die FDP die Idee einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (SKA) ins Gespräch. Die Verwaltung soll prüfen, ob für die Nebenflächen bereits Instandsetzungsplanungen bestehen.
Ein weiteres Thema war die Entsiegelung im Cesar-Klein-Ring (5.4). Der Antrag wurde in den Ausschuss für Klima, Umwelt und Verbraucherschutz (KUV) überwiesen. Die Grünen signalisierten grundsätzliche Unterstützung, möchten die Maßnahme dort aber in das Arbeitsprogramm aufnehmen lassen.
Abschließend wurde der Antrag der AfD zum Mispelstieg (5.5) behandelt. Der Vertreter der Polizei Herr Lengnick stellte klar, dass die Öffnung des Friedhofs eine Entscheidung des Friedhofs selbst war und die Öffnung des Mispelstiegs mit der Baustelle im Jahnkeweg, nicht jedoch mit der U5, zusammenhängt. Die Polizei sehe eine dauerhafte Öffnung aus verkehrsrechtlichen Gründen kritisch. Nach dieser Klarstellung zog die AfD ihren Antrag zurück.
Hier finden Sie die Tagesordnung:
https://sitzungsdienst-wandsbek.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003690
