Hamburg wartet seit Jahren gespannt auf die Ankündigung des rot-grünen Senats zur Zukunft der Köhlbrandbrücke. Doch die erwartete Bekanntgabe wurde auf unbestimmte Zeit vertagt, was eine weitere Episode des anhaltenden Konflikts zwischen SPD und Grünen markiert.
Ursprünglich sollte die Landespressekonferenz am heutigen Tag die lange erwartete Entscheidung über die Köhlbrandquerung präsentieren. Doch statt einer Ankündigung herrschte Schweigen. Der Senat versäumte es erneut, eine klare Linie zu ziehen, und hinterließ damit ein Vakuum der Unsicherheit in Bezug auf die Zukunft der Brücke.
Die bisherige Köhlbrandbrücke, obwohl erst knapp 50 Jahre alt, wird bereits als technisch-wirtschaftlicher Totalschaden betrachtet. Trotz der Dringlichkeit einer Entscheidung scheint der Senat in einem internen Streit verstrickt zu sein, der eine Einigung behindert. Die Schwierigkeiten bei der sogenannten Behördenabstimmung zwischen der Wirtschaftsbehörde von Senatorin Melanie Leonhard (SPD) und der Umweltbehörde von Senator Jens Kerstan (Grüne) werden als Hauptgrund für die Verzögerung angeführt. Der Umweltsenator Kerstan hatte kurzfristig und nach der gesetzten Frist noch Einwände zur Höhe. Es stellt sich die Frage, warum diese Fragen nicht im Vorwege geklärt werden konnten. Will der grüne Senator ein wichtiges Projekt für die Wirtschaft verhindern?
Diese erneute Verzögerung und die damit verbundene Unsicherheit sind ein schwerwiegender Rückschlag für Bürgermeister Tschentscher und seinen rot-grünen Senat. Anstatt Fortschritt zu erzielen, versinkt das Projekt Köhlbrandquerung weiterhin im Sumpf des politischen Streits. Die Frage nach der Handlungsfähigkeit von Rot-Grün wird immer lauter, während Hamburg dringend einen verlässlichen Senat benötigt.
Die Köhlbrandbrücke wird somit nicht nur zu einem Symbol für das Scheitern des Senats bei wichtigen Infrastrukturprojekten, sondern auch zu einem Hindernis für die zukünftige Entwicklung der Stadt und ihres Hafens. Es ist an der Zeit, dass die politischen Lager ihre Differenzen überwinden und sich auf das Wohl der Stadt konzentrieren, bevor weiterer Schaden entsteht.
