In der Bramfelder Dorfpassage herrscht derzeit akute Rutschgefahr. Die Fläche ist spiegelglatt, ein sicheres Passieren kaum möglich. Besonders problematisch ist die Situation für ältere Menschen, mobilitätseingeschränkte Personen und Familien: Das angrenzende Ärztehaus ist faktisch nur eingeschränkt erreichbar.
Anwohnerinnen und Anwohner haben umgehend reagiert und zunächst die Stadtreinigung Hamburg kontaktiert. Dort wurde erklärt, man sei für diese Fläche nicht zuständig. Daraufhin wandten sich die Betroffenen an die Hausverwaltung. Deren Aussage: Geräumt würden ausschließlich die Wohneingänge und direkten Zugänge zu den Gebäuden – nicht jedoch die Passage selbst.
Dieses Zuständigkeits-Pingpong ist nicht neu. Die Rechtslage ist eindeutig und wurde bereits im vergangenen Jahr abgefragt. Nach dem Hamburgisches Wegegesetz (§ 31 HWG) obliegt der Winterdienst grundsätzlich den Anliegerinnen und Anliegern. Damit ist in diesem Fall die Hausverwaltung verantwortlich.
Ich habe die zuständigen Behörden über den aktuellen Zustand informiert. Es kann nicht hingenommen werden, dass der Zugang zu einem Ärztehaus bei winterlichen Bedingungen unzureichend gesichert ist und Menschen dadurch konkret gefährdet werden.
Quelle: Drucksache 22/13745, Antwort zu Frage 14
