Brücken, Denkmäler, Hauswände, Plakate oder Straßenbahnen – Graffitis sind vielerorts in Hamburg zu sehen. Manchmal handelt es sich um Kunst, manchmal macht es triste Orte in der Stadt fröhlicher, häufig ist aber auch das Gegenteil der Fall: sie erwecken einen vernachlässigten Eindruck.
Viele Besucher und Besucherinnen aus dem In- und Ausland wundern sich, dass auch in besten Innenstadtlagen und an touristischen Hotspots Graffiti zu finden ist, denn aus ihren Heimatstädten kennen sie politische Entscheidungen die die unverzügliche Beseitigung von Gespraytem zur Folge haben. Die Freie und Hansestadt Hamburg hat in den letzten Jahren hohe Summen in die Sanierung von städtischen Bauwerken und Brücken investiert – zum Beispiel in die Landungsbrücken (Sanierungskosten circa 1,5 Millionen Euro), den alten Elbpark (Sanierungskosten rund 6,5 Millionen Euro), die Krugkoppelbrücke (Instandsetzung 5 Millionen Euro), das Heiligengeistfeld (Sanierungskosten 52 Millionen Euro) oder den Eingang von Planten un Blomen vor den Messehallen (Sanierung rund 1,44 Millionen Euro).
Schon kurz nach der Sanierung waren die Wände der Bauwerke wieder mit Graffiti besprayt. Der Senat hat in Umsetzung eines bürgerschaftlichen Ersuchens das Konzept „Hamburg – gepflegt und grün“ erarbeitet, Gebäude sind allerdings nicht Gegenstand dieses Konzeptes, lediglich der Sauberkeitszustand der öffentlichen Wege und Grünanlagen in Hamburg wird durch Ausweitung der Reinigungsleistungen der Stadtreinigung umgesetzt – dem Thema Graffiti wird keine Bedeutung zugemessen.
Laut der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Umgang der Hansestadt Hamburg mit Grafitti“ werden Graffiti an repräsentativen Bauwerken „im Rahmen der technischen Möglichkeiten und verfügbaren Mittel möglichst zeitnah entfernt“. Der aktuelle Zustand zahlreicher repräsentativer Bauwerke zeigt ganz eindeutig: Die technischen Möglichkeiten und verfügbaren Mittel müssen dringend erhöht werden, um an den städtischen Gebäuden und Brücken für ein gepflegtes Erscheinungsbild zu sorgen.
Wir als CDU-Fraktion (erarbeitet wurde der Antrag von meiner geschätzten Kollegin Dr. Anke Frieling) beantragen daher, eine Richtlinie zu verabschieden, die vorsieht, dass Graffiti im Bereich der repräsentativen Stadtlagen sowie an den touristischen Highlights der FHH unverzüglich entfernt werden. Es gilt zu prüfen, wie viel technische und finanzielle Mittel sowie Personal zur Verfügung stehen müssen, um zu gewährleisten, dass unerwünschtes Graffiti künftig umgehend entfernt werden kann. Die technische und finanzielle Mittel sowie Personal für die Entfernung von unerwünschtem Graffiti sind in dem erforderlichen Maß zur Verfügung zu stellen.
Bei Verträgen mit externen Dienstleistern fordern wir einen Passus zu vereinbaren, der eine unverzügliche Beseitigung des Graffiti vorsieht (maximal 3 Tage). Zudem sind weiterhin Orte und Flächen zu identifizieren, wo Graffiti möglich und erwünscht ist, um entsprechend zu informieren.