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Immer wieder sind Gebäude und beispielsweise Ampeln in Hamburg mit Graffiti beschmiert. Ein Graffiti zieht oft weitere nach sich, und es ist daher von entscheidender Bedeutung, diese sofort zu entfernen, um Straftätern die Möglichkeit zur Selbstdarstellung zu nehmen. Die CDU-Bürgerschaftsfraktion fordert angesichts des rapiden Anstiegs illegaler Graffitis eine effektive Lösung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen umfassen die Einrichtung einer Graffiti-Taskforce, die Meldung von Graffitis über den Meldemichel, eine Erhöhung der finanziellen Unterstützung für die Graffiti-Entfernung und die Unterstützung privater Eigentümer. Diese Schritte sollen das Stadtbild verschönern und Hamburg von illegalen Graffitis befreien.
In den letzten Jahren hat sich das Problem der illegalen Graffitis in Hamburg rapide verschärft. Diese scheinbar harmlosen Kunstwerke auf städtischen Wänden und Gebäuden sind nicht nur ein ästhetisches Problem, sondern sie stellen auch Sachbeschädigungen dar, die nach § 303 des Strafgesetzbuches strafbar sind. Trotz dieser wachsenden Problematik hat der rot-grüne Senat bisher versäumt, das Graffiti-Problem effektiv anzugehen. Graffitis werden lediglich anlassbezogen und im Rahmen der verfügbaren finanziellen Mittel entfernt. Dieses Vorgehen ist unzureichend und trägt nicht dazu bei, das Stadtbild Hamburgs zu schützen.
Es ist an der Zeit, eine wirksame Lösung für das Graffiti-Problem in Hamburg zu finden, und in diesem Zusammenhang hat die CDU-Bürgerschaftsfraktion einen Antrag gestellt, der genau dies vorsieht.
Graffiti-Problem wird größer
In den letzten Jahren ist die Anzahl illegaler Graffitis in Hamburg rapide angestiegen. Das sind nicht nur Graffitis von Straftätern, die auf Privatbesitz oder öffentlichen Gebäuden Schäden verursachen, sondern oft auch politisch extremistische und diffamierende Graffitis. Diese Graffitis verunstalten nicht nur das Stadtbild, sondern können auch Ängste und Unsicherheiten in der Bevölkerung auslösen. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dieses Problem ernsthaft anzugehen.
Lösungen aus anderen Städten
Ein Blick auf andere Städte zeigt, dass effektive Lösungen zur Bekämpfung von Graffiti existieren. Städte wie Essen und Bremen haben erfolgreich Maßnahmen ergriffen, um dieses Problem in den Griff zu bekommen. Essen hat beispielsweise eine Graffiti-Taskforce eingerichtet, die im ersten Jahr erstaunliche Erfolge erzielt hat, darunter die Reinigung von mehr als 8.000 Quadratmetern Graffitifläche. Dies zeigt, dass es möglich ist, das Graffiti-Problem in den Griff zu bekommen, wenn die richtigen Schritte unternommen werden.
Vorschläge für Hamburg
Die CDU-Bürgerschaftsfraktion schlägt vor, dass Hamburg eine ähnliche Taskforce einrichtet, die sich auf besonders repräsentative Stadtlagen konzentriert, wie die Krugkoppelbrücke, Lombardsbrücke, das Bismarckdenkmal, die St. Pauli-Landungsbrücken, den U-Bahnhof und die Köhlbrandtreppe. Diese Orte sind ein Spiegelbild unserer Stadt und verdienen es, von Graffitis befreit zu werden.
Die Erfahrungen aus Essen zeigen, dass die Meldungen von Graffitis über städtische Mitarbeiter und den Mängelmelder der Stadt erfolgen können. Eine zentrale Erfassung und Priorisierung der Meldungen, gefolgt von einer schnellen Beseitigung, sollten unser Ziel sein, um das Stadtbild zu verschönern. Dies erfordert jedoch nicht nur klare Zuständigkeiten, sondern auch eine angemessene Budgetierung und effektive Überwachung.
Zusätzlich sollte die finanzielle Unterstützung für die Graffiti-Entfernung in Hamburg erheblich aufgestockt werden. Die Anti-Graffiti-Initiative in Bremen, die jährlich 500.000 Euro umfasst, könnte hier als Vorbild dienen. Online-Schadensmeldungen könnten Strafanzeigen erleichtern und die Aufklärungsquote erhöhen. Wohnungsbauunternehmen sollten finanzielle Unterstützung erhalten, und öffentliche Flächen sollten schneller gereinigt werden.
Fazit
Es ist an der Zeit, das Problem der illegalen Graffitis in Hamburg anzuerkennen und anzugehen. Die Stadt kann von anderen Städten lernen und Maßnahmen ergreifen, um das Stadtbild zu schützen, ohne die Bedürfnisse der breiten Bevölkerung zu vernachlässigen.
