Die Frage nach einer öffentlichen Toilette am Bramfelder See beziehungsweise im Bereich des angrenzenden Sportplatzes beschäftigt Anwohnerinnen und Anwohner seit Jahren. Auch im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung der Schule am See wurde erneut nachgefragt, ob entsprechende Optionen geprüft wurden. Die Antwort des Senats fällt eindeutig aus: Es sind weiterhin keine Planungen für eine öffentliche Toilettenanlage vorgesehen.
Zur Begründung verweist der Senat auf die grundsätzlichen Kriterien für die Errichtung öffentlicher Toiletten. Diese würden vor allem dort realisiert, wo ein besonders hoher und überregionaler Bedarf besteht und eine große Zahl von Nutzenden erreicht wird. Dazu zählen insbesondere Verkehrsknotenpunkte wie U- und S-Bahnhöfe, Zentrale Omnibusbahnhöfe, Fernbahnhöfe sowie stark frequentierte oder touristisch bedeutsame Orte. Auch große Grün- und Erholungsanlagen von überregionaler Bedeutung – etwa Planten un Blomen – fallen unter diese Kategorie.
Nach Einschätzung des Senats erfüllen der Bramfelder See und sein Umfeld diese Voraussetzungen nicht. Entsprechend hatte sich die zuständige Fachbehörde bereits im Jahr 2020 gegen die Errichtung eines Toilettengebäudes ausgesprochen. An dieser Bewertung habe sich seither nichts geändert.
Eine Prüfung im Zuge der Erweiterung der Schule am See erfolgte ebenfalls nicht. Öffentliche Toiletten seien kein Bestandteil der bezirklichen Sportinfrastruktur, weshalb auch für den angrenzenden Sportplatz weder Planungen noch Prüfungen vorgesehen seien.
Damit bleibt festzuhalten: Trotz intensiver Nutzung des Bereichs durch Sporttreibende, Spaziergängerinnen und Spaziergänger sowie Besucherinnen und Besucher des Sees sieht der Senat derzeit keinen Anlass, von seiner bisherigen Haltung abzuweichen. Eine öffentliche Toilette am Bramfelder See ist weiterhin nicht geplant.
Quelle: Drucksache 23-02356
